Allgemeine Nutzungsbedingungen für das ambioassist System der easierLife GmbH

Fassung vom 16.05.2017

Für die Nutzung des sensorbasierten Alarmierungssystems ambioassist der easierLife GmbH mit Sitz in der Schönfeldstr. 8, 76131 Karlsruhe, Deutschland (nachfolgend "easierLife", „wir“, „uns“ oder „unser“), gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Voraussetzung für die Nutzung des Alarmierungssystems ist die vollständige Installation der ambioassist App.

1.         Vertragsschluss

1.1       Mit Abschluss Ihrer Registrierung kommt zwischen Ihnen und easierLife ein Vertragsverhältnis über die kostenpflichtige Nutzung des Alarmierungssystems ambioassist zu den nachfolgenden Vertragsbedingungen zustande.

1.2       Die easierLife-Leistungen dürfen nur von natürlichen Personen genutzt werden. Sofern die nutzende Person nicht volljährig ist, muss für die Nutzung eine Einwilligung des / der Erziehungsberechtigten vorliegen. Insofern die nutzende Person betreut und nicht einsichtsfähig ist, muss für die Nutzung eine Einwilligung des gesetzlich bestellten Betreuers vorliegen.

2.         Leistungsumfang ambioassist

2.1       ambioassist ist ein sensorbasiertes Alarmierungssystem für sicheres Wohnen im Alter, das in Notfallsituationen zuvor festgelegte Hilfspersonen alarmiert. Dabei wird der Alarm entweder durch die betreute Person selbst durch Betätigen eines Notrufknopfes ausgelöst, oder ergänzend hierzu durch die Sensoren, die eine ungewohnte Lebenssituation erfassen können. Voraussetzung dafür ist die ordnungsgemäße Installation einer ausreichenden Anzahl an Sensoren in der zu überwachenden Wohnung. ambioassist kann gleichwohl keine Gewährleistung dafür übernehmen, dass jeder Notfall durch das System erfasst wird und die zuvor festgelegten Hilfspersonen alarmiert werden.

2.2       In der Basisversion besteht das System aus einer Basisstation, einem Türsensor und einem Bewegungssensor. Zusätzliche Bewegungs- und Türsensoren, mobile Handsender sowie weitere Gefahrenmelder (z.B. Rauch-, Gas- oder Hitzemelder) können je nach individuellem Bedarf (insbesondere in Abhängigkeit der Größe und Aufteilung der überwachten Wohnung) installiert und mit der Basisversion verbunden werden.

2.3       Wir gewährleisten für die Internet-Anbindung unserer Server in unserem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Monatsmittel. Wir können jedoch keine Gewähr für die Internet-Anbindung und die Übertragungswege außerhalb unseres Verantwortungsbereichs übernehmen, insbesondere nicht für von Dritten betriebene Internet- und Mobilfunkverbindungen oder dazu gehörende Netzkomponenten.

3.         Inbetriebnahme durch den Manager

3.1       Die Inbetriebnahme des Systems und die Verwaltung sämtlicher Einstellungen, insbesondere das Setzen der jeweiligen Parameter in der App, erfolgt durch den Manager. Für den Fall, dass der Manager nicht die durch das System betreute Person ist, verpflichtet er sich, das Systems ausschließlich im Rahmen der durch die betreute Person abgegebenen Einwilligung einzurichten, nur solche Helfer zu hinterlegen, denen die betreute Person ausdrücklich zugestimmt hat und das System ausschließlich zum Wohle der betreuten Person und in ihrem gesundheitlichen Interesse einzusetzen. Erforderliche Einwilligungen, insbesondere im Hinblick auf den Datenschutz, sind schriftlich zu dokumentieren.

3.2       Bitte prüfen Sie, ob Ihr Telekommunikations-Anbieter in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) das Weiterleiten von Alarmen gestattet.

3.3       Die Anmeldung als Manager erfolgt über die Angabe des Namens und einer E-Mail-Adresse in der App. Darüber hinaus hat der Manager die Möglichkeit, dem überwachten Haushalt einen Namen und ein Profilbild hinzuzufügen.

3.4       Als Manager sind Sie nur berechtigt, solche Personen als Helfer eintragen, die ihr Einverständnis dazu erteilt haben. Die Helfer müssen bereit und in der Lage dazu sein, im Falle eines Alarms die jeweils erforderlichen Hilfsmaßnahmen zugunsten der betreuten Person einzuleiten. Weisen Sie die Helfer darauf hin, dass die Veranlassung eines unnötigen Notrufs im Alarmfall an Rettungsdienste, die Feuerwehr oder die Polizei eine Kostentragungspflicht des Helfers begründen kann.

3.5       Die Eingabe der Notrufnummer einer Rettungsleitstelle (112), der Polizei (110) oder anderer öffentlicher Notruf-Leitstellen anstelle von Helfern ist in Deutschland nicht gestattet.

4.         Pflichten des Managers

4.1       Der Manager ist dafür verantwortlich, dass eine ausreichende Anzahl Sensoren installiert ist und das System ordnungsgemäß in den Betrieb genommen wird.

4.2       Der Manager muss dafür Sorge tragen, dass bei allen Geräten der hinterlegten Helfer ein Probealarm ausgelöst wird um zu testen, ob das ambioassist-System korrekt eingerichtet wurde und im Alarmfall die eingetragenen Helfer erreicht. Mögliche Fehler können z.B. falsch eingegebene E-Mail-Adressen oder Telefonnummern sein. Wenn eine Verbindung nicht funktioniert, muss der Fehler umgehend beseitigt werden. Dazu kann sich der Manager an den Service-Dienstleister wenden.

4.3       Der Manager muss den Probealarm regelmäßig, mindestens aber monatlich einmal, wiederholen, um die einwandfreie Funktion zu gewährleisten.

4.4       Der Manager muss die Stromversorgung der Alarmierungs-Geräte sicherstellen. Nicht angeschlossene Geräte oder entladene Smartphones können keinen Alarm senden und keinen Alarm empfangen.

5.         Nutzung im Ausland

5.1       Für eine einwandfreie Funktion im Ausland, z.B. bei mobilen Alarmierungs-Systemen, müssen Sie bzw. die Helfer, die im Ausland einen Alarm empfangen sollen, mit Ihrem Telekommunikations-Anbieter mindestens ein Telefon-Roaming vereinbart haben und der Telekommunikations-Anbieter muss einen lokalen Roaming-Partner anbieten. In einigen Fällen ist auch ein Data-Roaming notwendig.

5.2       Sie müssen das ambioassist-System bei Nutzung im Ausland zunächst durch Abgabe eines Probealarms testen, um festzustellen, welche Einstellungen auf Ihren Geräten bzw. auf den Smartphones notwendig sind. Die Nutzung von Data-Roaming oder der Alarmierung aus dem Ausland ist in der Regel mit höheren Kosten verbunden, als das Abgeben eines Alarms in Deutschland. In Ländern, in denen Ihr Telekommunikations-Anbieter und dessen lokaler Partner keine Verbindung herstellen können, ist die Nutzung des ambioassist-Systems nicht möglich.

6.         Alarmauslösung

6.1       Eine Alarmierung wird ausgelöst

  • durch Drücken des roten Notrufknopfs auf der Basisstation,
  • durch Drücken des Notrufknopfs auf dem optional erhältlichen mobilen Handsender oder
  • durch das Erfassen einer Situation der eingerichteten Sensoren, die nicht den gewohnten Lebensgewohnheiten entspricht.

6.2       Im Falle einer ausgelösten Alarmierung zeigt das ambioassist-System eine Gefährdungslage an und sendet daraufhin über das Telekommunikationsnetz einen Alarm an den oder die eingerichteten Helfer bzw. die optional gewählte professionelle Alarm-Empfangsstelle.

6.3       Für eine möglichst genaue Ortung bei der Verwendung von mobilen Alarmierungs-Geräten ist eine gute satellitengestützte Ortungs-Verbindung erforderlich. Bitte prüfen Sie diese regelmäßig vor dem Einsatz des Produktes an dem Ort, an dem Sie sich befinden. Zudem muss das Alarmierungs-Gerät technisch in der Lage sein, Ihren Standort via GPS (satellitengestütztes Global Positioning System) oder anderer Ortungs-Verbindungen zu ermitteln. Dazu müssen Sie die Ortung in Ihren Einstellungen zulassen.

6.4       Sofern technisch möglich, sind Alarmierungs-Geräte und Smartphones regelmäßig zu kalibrieren, damit sie die korrekte Geo-Position übermitteln können. Die Kalibrierungsfunktion ist je nach Endgerät unterschiedlich. Bei einem Apple iPhone erfolgt dies z.B. über die mitgelieferte App „Kompass“.

7.         Helfer

7.1       Als Helfer können geeignete Dritte Personen (z.B. Angehörige, Bekannte, Nachbarn, Kollegen, Pfleger) im System durch den Manager hinterlegt werden, die im Notfall durch        das ambioassist-System benachrichtigt werden.

7.2       Die Helfer empfangen Alarmbenachrichtigungen nur, sofern ihre Alarm-Empfangsgeräte eingeschaltet sind und sie den Alarm wahrnehmen.

7.3       Sobald das ambioassist-System eine Alarmierung auslöst, erfolgt die Benachrichtigung der Helfer über eine Push-Nachricht, wenn diese ebenfalls die ambioassist App installiert haben, anderenfalls per E-Mail.

7.4       Je nach Art der gewählten Benachrichtigung können durch den Alarmierungsdienst zusätzliche Kosten anfallen. Dies gilt insbesondere für das Versenden von SMS an Helfer, für die auch easierLife von den Telekommunikations-Gesellschaften mit den Verbindungsentgelten belastet wird. easierLife macht Sie auf solche kostenpflichtigen Leistungen aufmerksam.[1] 

7.5       Der Manager kann auf Wunsch der betreuten Person zusätzlich oder alternativ zu den Helfern gegen gesondertes monatliches Entgelt eine professionelle Alarm-Empfangsstelle im System hinterlegen.

7.6       Sie bestätigen mit der Eintragung der Helfer in die App, dass die Helfer in die Speicherung, Verarbeitung und Weiterleitung seiner Daten an easierLife zugestimmt hat.

8.         Preise und Zahlungsbedingungen

8.1       Die im Rahmen der Registrierung vereinbarte monatliche Nutzungsgebühr für das ambioassist-System wird monatlich von Ihrer Kreditkarte abgebucht, von Ihrem Konto eingezogen oder auf eine von uns versendete Rechnung hin von Ihnen überwiesen.

8.2       Erfolgt die Zahlung nicht, nicht rechtzeitig oder verspätet, ist easierLife im Verzugsfall berechtigt, die Vergütung zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

8.3       Zahlt der Kunde die Nutzungsgebühr trotz Zahlungsverzugs und Mahnung durch easierLife nicht, sind wir berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

9.         Laufzeit und Kündigung

9.1       Der Vertrag über die Nutzung des ambioassist-Systems hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und verlängert sich danach jeweils um weitere 3 Monate. Der Vertrag kann durch den Nutzer jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit ohne Angabe von Gründen ordentlich gekündigt werden.

9.2       Das Recht zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund, der easierLife zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer

  • die monatliche Nutzungsgebühr trotz Zahlungsverzug und fruchtlosem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist nicht oder nicht vollständig bezahlt hat;
  • das ambioassist-System vertragswidrig eingesetzt hat, insbesondere wenn keine oder keine wirksame Einwilligung der betreuten Person im Hinblick auf den Einsatz des Systems oder die Auswahl der Helfer eingeholt wurde.

9.3       Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

10.       Datenschutz

Für die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten gilt unsere Datenschutzerklärung.

11.       Haftung

11.1      Für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch easierLife herbeigeführt werden und für Personenschäden, d.h. für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, haftet easierLife unbeschränkt.

11.2      Weitergehende Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen des arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch easierLife. Wesentliche Vertragspflichten sind diejenigen Leistungs- und Schutzpflichten, deren Einhaltung für die Erfüllung des Vertragszweckes notwendig ist oder auf deren Einhaltung der Nutzer des ambioassist-Systems vertraut und vertrauen darf und deren Nichteinhaltung dazu führt, dass dem Nutzer Rechte und Rechtspositionen derart genommen oder eingeschränkt werden, dass der Vertragszweck nicht mehr erreicht werden kann. Die Schadensersatzansprüche für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sind jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

12.       Sonstiges

12.1      Sollten einzelne Bestimmungen dieser Lizenz- und Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Bestimmung als vereinbart gelten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für den Fall, dass diese Lizenz- und Nutzungsbedingungen lückenhaft sind.

 12.2      Für diese Nutzungsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Abkommens über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.